Keine Vertrauensfrage: Gemeinden stehen zu Amtsdirektor Krause und wollen Amt erhalten

In einer Beratung der Gemeinden im Amt Oder-Welse hat es keine Vertrauensfrage gegeben und es wird auch keine geben, das stellten die ehrenamtlichen Bürgermeister und Amtsdirektor Detlef Krause klar. Eine Ankündigung in der MOZ (Märkische Oderzeitung) sei falsch und entspreche nicht den Tatsachen. Weiteres Thema des Treffens waren gerichtliche Schritte gegen den Austritt der Gemeinde Schöneberg aus dem Amt und deren Eingliederung in die Stadt Schwedt sowie die Zukunft des Amtes Oder-Welse.

Die Bürgermeister der Gemeinden hatten sich bereits auf eine gemeinsame Klage der Gemeinden gegen die Entscheidung für den Austritt des Ministeriums des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) geeinigt. Alle Bürgermeister sind in dieser Sache stets gemeinsam und geschlossen in ihrer Haltung aufgetreten. Bei einer Beratung durch Verwaltungsjuristen hatten alle die Vorlage für eine zusätzliche Klage des Amtes gegen diese Entscheidung mitgetragen. Eine zusätzliche Klage des Amtes würde die Chancen auf Erfolg wesentlich erhöhen.

Allerdings ist noch nicht klar, ob auch der Vorsitzende des Amtsausschusses und Bürgermeister von Berkholz-Meyenburg, Gerd Regler, diese zweite Klage durch das Amt unterstützen wird. Er will mit seiner Entscheidung bis zum 16. November warten, dann lassen sich die ehrenamtlichen Bürgermeister und Amtsdirektor Detlef Krause erneut juristisch beraten. Alle vier Bürgermeister haben sich aber bereits darauf geeinigt, dass sie in jedem Fall gemeinsam den Gemeindeverbund Amt Oder-Welse erhalten wollen.

Für Amtsdirektor Detlef Krause ein wichtiges Zeichen: „Die ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinden bekennen sich damit zu ihrer Gemeinschaft.
Sie stehen zum Amt und zeigen Loyalität untereinander. Für die Zukunft des Amtes Oder-Welse und die bevorstehenden juristischen Auseinandersetzungen ist dies eine wichtige Aussage, die uns Stärke und Sicherheit gibt.“

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