Gemeinde Schöneberg: Haushalt 2018 mit Defizit und Risiken

Schöneberg kommt vorerst nicht von seinem hohen Defizit runter. Der ehrenamtliche Bürgermeister Wilfried Schramm plante eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer, bekam dafür aber von der Gemeindevertretung in Schöneberg keine Zustimmung und stellte daher einen Änderungsantrag.

Der Abbau des Defizits im Gemeindehaushalt wird sich dadurch verzögern. Dazu kommen noch finanzielle Risiken in Form von noch nicht kalkulierbaren Kosten für den Umzug der Kita in Felchow und die Sicherung der Brücke in Stützkow. Handeln muss Schöneberg auch bei den Dorfgemeinschaftshäusern und den Wohnblöcken in Flemsdorf, für die Schöneberg hohe Zuschüsse zu zahlen hat. Bislang hat die Gemeindevertretung noch keinen Plan vorgelegt, wie dieser Bereich künftig wirtschaftlicher werden kann. 

Mit der Versagung der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2017 hat die untere Kommunalaufsicht angeordnet, dass die „Gemeinde Schöneberg mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes den strukturellen (jährlichen Haushaltsausgleich) dauerhaft jedenfalls ab dem Haushaltsjahr 2021 sicherzustellen hat.“

In der Gemeindevertretersitzung am 13.12.2018 wurde die Haushaltssatzung und das Haushaltssicherungskonzept 2018 vorgelegt. Die Gemeindevertreter beschlossen den Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept 2018 mit Änderungen. 

Die vom ehrenamtlichen Bürgermeister Wilfried Schramm vorgeschlagene und im Vorfeld im Haushaltsgespräch mit Gemeindevertretern abgestimmte Hebesatzsatzung sah ab 2019 eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer A von 315 v.H. auf 400 v.H. und eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 420 v.H. auf 450 v.H. vor. Dies hätte Mehreinnahmen von ca. 17.000 € zur Folge gehabt. Die daraus erzielten Mehreinnahmen hätten der Gemeinde Schöneberg vollumfänglich zur Verfügung gestanden und wären nicht in die Umlagegrundlagen für die Kreis- und Amtsumlage eingeflossen. Die Gemeindevertretung hat aber beschlossen, die Hebesätze erst ab dem Jahr 2021 entsprechend der ursprünglichen Beschlussvorlage zu erhöhen. Darüber hinaus wurde die Hundesteuern geringfügig erhöht. 

Amtsdirektor Detlef Krause hat bei der Haushaltsvorstellung insbesondere auf die hohen Zuschussbedarfe bei den Dorfgemeinschaftshäusern (2011 – 2017 insgesamt 345.195,80 €) und den Wohnblöcken in Flemsdorf (2011 – 2017 insgesamt 141.369,89 €) hingewiesen, die ursächlich für die entstandenen Fehlbeträge sind. Er forderte wiederholt die Gemeindevertreter von Schöneberg auf, Entscheidungen zu treffen, die dem Zuschussbedarf entgegenwirken.

Auf Grund der Ablehnung der Erhöhung der Hebesätze kann der strukturelle Haushaltsausgleich voraussichtlich erst im Haushaltsjahr 2021 erreicht werden, sofern keine weiteren Kosten hinzukommen. 

Die Gemeinde Schöneberg kann daher entsprechend der Haushaltsplanung den Fehlbetrag aus 2017 von insgesamt 641.359€ erst ab 2021 abbauen.

Schon heute ist bekannt, dass für den Weiterbetrieb der Kindertagesstätte in Felchow und Maßnahmen an der Brücke in Stützkow weitere Kosten entstehen werden, die derzeit im Haushaltsplan nicht veranschlagt sind. 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.