Amtsdirektor Krause fordert Richtigstellung zu Schöneberg

Nach der Kritik des Brandenburger Ministerium für Inneres und Kommunales fordert Amtsdirektor Detlef Krause einen sachlichen Umgang in der Angelegenheit und nicht die Verbreitung von falschen Fakten.

Ein Artikel in der Märkischen Oderzeitung basiere offensichtlich auf Informationen aus der Gemeinde Schöneberg und der Stadt Schwedt und gebe einen völlig falschen Eindruck der Sachlage wider, so Krause dessen Erklärung Sie hier im Wortlaut lesen können:

Die Behauptung, dass dem Amt Oder-Welse ein möglicher Formfehler unterlaufen ist und die Ausführung im o.g. Artikel “das Amt muss erneut zu den Einwohnerversammlungen einladen und danach zur erneuten Sitzung der Gemeindevertretung, die dann über den Gebietsänderungsvertrag neu beschließen und die Entscheidung beim Ministerium neu beantragen muss“ ist nicht richtig.

In der Verhandlungsrunde zwischen dem Amt Oder-Welse und Stadt Schwedt/Oder am 25. September 2017 wurde über diese Problematik gesprochen. Es wurde damals festgestellt, dass zu klären ist, ob aufgrund der umfangreichen Änderungen von der Seite der unteren Kommunalaufsichtsbehörde, die an dem Entwurf des Gebietsänderungsvertrages vorgenommen wurden, eine erneuerte Einwohnerversammlung durchzuführen und in welcher Form der schlussabgestimmte Text des Gebietsänderungsvertrages durch die Gemeinde Schöneberg vorzubereiten ist. 

Mit Schreiben vom 18. Oktober 2017 hat die untere Kommunalaufsichtsbehörde auf schriftliche Nachfrage des Amtsdirektors vom 10. Oktober 2017 wie folgt Stellung genommen: “(…) Das MIK teilte hierzu mit, dass eine erneute Bürgeranhörung nicht erforderlich sei. Die Anhörung erfolge zu der Eingliederung als solcher, nicht zum konkreten Inhalt der abzuschließenden Verträge“.

Die Tatsache, dass das Ministerium des Innern und für Kommunales seine Ansicht zum Verfahrensablauf nachträglich geändert hat, kann nicht als Formfehler seitens der Amtsverwaltung gewertet werden.

Dazu der Amtsdirektor des Amtes Oder-Welse, Detlef Krause: „Diese Situation ist in der Tat peinlich, allerdings nicht für die Amtsführung, sondern für die Akteure, die offensichtlich aus eigenen Interessen rechtliche Vorgaben ignorieren.“

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